Pforzheim startet durch: Doppelhaushalt genehmigt

Das Regierungspräsidium Karlsruhe hat der Stadt Pforzheim mit Erlass vom 15. Januar 2026 die Genehmigung des Doppelhaushalts für die Jahre 2026/2027 erteilt. Damit verfügt die Stadt über eine verlässliche finanzielle und rechtliche Basis, um zentrale Investitionen und Maßnahmen umzusetzen.

Genehmigung als Signal der Stabilität

Oberbürgermeister Peter Boch zeigte sich in einer ersten Stellungnahme sehr erfreut über die rasche Bestätigung der Haushaltsgesetzmäßigkeit: „Gerade mit Blick auf die Situation vieler anderer Städte im Land ist die schnelle Genehmigung unseres Haushalts alles andere als selbstverständlich. Umso mehr freue ich mich, dass Pforzheim einen voll genehmigten Haushalt vorweisen kann.“ Dies wertet Boch als „starkes und positives Signal für die Stadtgesellschaft“.

Die Entscheidung des Regierungspräsidiums erstreckt sich neben der Haushaltssatzung auch auf die geplanten Kreditaufnahmen sowie Verpflichtungsermächtigungen, die für die Umsetzung der städtischen Projekte notwendig sind.

Fokus auf Zukunftsinvestitionen

Der genehmigte Doppelhaushalt sieht gezielte Investitionen in wesentlichen Zukunftsfeldern vor. Laut Boch wurde gemeinsam mit dem Gemeinderat ein „mutiger Zukunftshaushalt“ verabschiedet, der Leistungskürzungen mit einer Konzentration auf das Machbare verbindet. Die Investitionen umfassen:

Den Ausbau von Schulen und Kindertageseinrichtungen

Maßnahmen zur Stärkung von Feuerwehr und Bevölkerungsschutz

Klimafreundliche Mobilitätsprojekte

Stadtteil- und Infrastrukturmaßnahmen

Ein zentrales Ziel: „Wenn wir von Zukunft sprechen, dann meinen wir vor allem unsere Kinder, eine sichere Infrastruktur und eine lebenswerte Stadt für alle Generationen“, betont Oberbürgermeister Boch.

Haushalt ohne Steuererhöhungen

Besonders wird von der Stadtführung hervorgehoben, dass der Haushalt ohne Steuererhöhungen auskommt. Boch betont: „Wir bleiben bei unserem Kurs der finanziellen Vernunft. Die Genehmigung zeigt, dass wir Stabilität und Gestaltungskraft miteinander verbinden können – und das ohne zusätzliche Belastungen für Bürgerinnen, Bürger und Unternehmen.“

Langfristige Herausforderungen im Blick

Finanzbürgermeister und Erster Bürgermeister Dirk Büscher würdigt die Entscheidung des Regierungspräsidiums als Bestätigung einer tragfähigen Planung: „Die Genehmigung bestätigt, dass wir für die kommenden Jahre auf einer tragfähigen Grundlage planen können. Weitere Handlungsspielräume ergeben sich darüber hinaus derzeit jedoch nicht.“

Gleichzeitig verweist Büscher auf die Notwendigkeit, auch künftig einen strikten Konsolidierungskurs einzuhalten, da absehbare Defizite in den Folgejahren nicht aus dem Blick geraten dürfen.

Danksagung an alle Beteiligten

Oberbürgermeister Boch richtet seinen ausdrücklichen Dank an den Gemeinderat sowie an Finanzbürgermeister Dirk Büscher und die Stadtkämmerei für die engagierte und fachlich fundierte Arbeit bei der Haushaltsaufstellung und -finalisierung.

Ausblick: Rückenwind für Pforzheim

Mit der erfolgten Genehmigung sieht sich die Stadtverwaltung gut gerüstet, die anstehenden Projekte mit „Tatkraft“ anzugehen. Boch abschließend: „Mit dieser Genehmigung haben wir Rückenwind für die kommenden Jahre erhalten. Jetzt können wir mit Tatkraft die geplanten Projekte angehen, die Pforzheim weiter voranbringen.“