GRÜNE Abgeordnete im Austausch mit Landrat Hinterseh über Herausforderungen im Schwarzwald-Baar-Kreis

Treffen von Landtagsabgeordneten und Landrat

Die GRÜNEN Landtagsabgeordneten Martina Braun und Jens Metzger trafen Landrat Sven Hinterseh.

Das Treffen fand im Landratsamt statt.

Der Ort liegt im Schwarzwald-Baar-Kreis.

Themen des Gesprächs

Die Teilnehmer sprachen über die aktuelle Lage im Landkreis.

Die Teilnehmer sprachen auch über die Lage in den Kommunen.

Im Mittelpunkt stand der Aktionstag „Kommunen am Limit“.

Außerdem sprachen die Teilnehmer über finanzielle Herausforderungen für den Landkreis.

Sie sprachen auch über finanzielle Herausforderungen für Städte und Gemeinden.

Die Teilnehmer besprachen die Frage nach stärkerer Unterstützung durch das Land.

Sie sprachen über eine Futtermittelknappheit.

Sie sprachen über jüngste Waldbrände.

Sie sprachen über Anliegen des Naturschutzes.

Sie sprachen auch über Landschaftspflege im Schwarzwald-Baar-Kreis.

Einschätzung zur dauerhaften Belastung

Die Teilnehmer waren sich einig, dass eine dauerhafte Belastung bevorsteht.

Sie sagten, dass Landkreise und Kommunen davon betroffen sind.

Sie nannten steigende Kosten in zentralen Bereichen.

Zu den Bereichen zählen Sozialleistungen.

Zu den Bereichen zählen Infrastruktur.

Zu den Bereichen zählen Klimaanpassung.

Diese Kosten setzten die Haushalte zusätzlich unter Druck.

Forderung an Land und Bund

Die Gesprächsteilnehmer sagten, dass das Land und der Bund handeln müssen.

Sie forderten verlässliche Finanzierungswege.

Sie forderten nachhaltige Finanzierungswege.

Die Ziele sollen wichtige kommunale Aufgaben weiter ermöglichen.

Die Teilnehmer sagten, dass dafür Hilfen nötig seien.

Sie sollten geplant und umgesetzt werden.

Bewertung des Aktionstags

Der Aktionstag „Kommunen am Limit“ wurde als wichtiges Signal bewertet.

Das Signal sollte die breite Belastung sichtbar machen.

Aussagen von Landrat und Abgeordneten

Landrat Sven Hinterseh sagte, dass Landkreise und Kommunen vorn stehen.

Er nannte Folgen von Krisen für Menschen vor Ort.

Er nannte finanzielle Schieflagen.

Er nannte Versorgungslücken.

Er nannte Klimafolgen.

Er sagte, dass Landes- und Bundesebene gemeinsam Lösungen erarbeiten sollen.

Er rief Politik und Verwaltung auf allen Ebenen zum Handeln auf.

Er sagte, dass konkrete und nachhaltige Hilfen geplant und umgesetzt werden sollen.

Jens Metzger sagte, dass das Land Städte und Gemeinden unterstützt.

Er sagte, dass das Land im bundesweiten Vergleich deutlich stärker unterstützt.

Er sagte, dass Kommunen unter Druck stehen.

Er sagte, dass weitere Lösungsansätze nötig sind.

Er nannte flächendeckende Kürzungen als Gefahr.

Er sagte, dass diese Gefahr auch die Demokratie betrifft.

Martina Braun verwies auf die Entlastungsallianz.

Sie verwies auch auf das Effizienzgesetz.

Sie sagte, dass das Land Bürokratie abbauen will.

Sie sagte, dass das Land Verfahren verbessern will.

Sie sagte, dass das Land Verwaltungsaufwand verringern will.

Sie sagte, dass es vor Ort Zeit und Spielraum braucht.

Dieser Zeitgewinn soll den kommunalen Aufgaben dienen.

Begriffe

Ein Landkreis ist eine kommunale Verwaltungseinheit.

Eine Kommune ist eine Gemeinde oder eine Stadt.

Sozialleistungen sind Geld- oder Sachleistungen für soziale Zwecke.

Infrastruktur sind Einrichtungen für Verkehr und Versorgung.

Klimaanpassung bedeutet Maßnahmen gegen Folgen des Klimawandels.

Naturschutz schützt Tiere, Pflanzen und Lebensräume.

Landschaftspflege dient dem Erhalt von Landschaftsformen.