Friedrichshafen setzt auf strategische Ziele

Der Gemeinderat der Stadt Friedrichshafen hat sich bei einer Klausursitzung intensiv mit der strategischen Entwicklung der Stadt beschäftigt. Im Mittelpunkt standen die angespannte finanzielle Lage und die Frage, welche langfristigen Ziele jetzt besonders wichtig sind.

Oberbürgermeister Simon Blümcke sagte, das Ziel sei, die Stadtentwicklung neu zu denken. Es gehe darum, die richtigen Weichen für die Zukunft zu stellen. Außerdem wolle man sich über die wichtigsten strategischen Ziele klarwerden.

Sechs Politikfelder im Fokus

Die Fraktionen im Gemeinderat und die Verwaltung arbeiteten zwei Tage lang gemeinsam an wichtigen Zukunftsthemen. Grundlage war der ISEK-Prozess, den die Stadt vor zehn Jahren angestoßen hatte. ISEK steht für Integriertes Stadtentwicklungskonzept. Die Beteiligten beschäftigten sich mit sechs Bereichen:

• Wirtschaft und Arbeit
• Betreuung, Bildung und Gesundheit
• Wohnen, Quartiere und Sicherheit
• Kultur, Sport und Begegnung
• See, Freiraum und Klima
• Mobilität

Als zentrale Leitlinien für die weitere Stadtentwicklung wurden zwei Punkte genannt: die Bewerbung für eine Landesgartenschau ab 2038 und eine sozialräumliche Infrastrukturplanung. Das ist eine Planung für die Infrastruktur, also für Angebote und Einrichtungen in verschiedenen Stadtgebieten.

Landesgartenschau als Ziel mit Zeitplan

Blümcke sagte, mit einer Landesgartenschau ließen sich wichtige Verbesserungen in der Stadtplanung mit einem klaren Ziel und Zeitplan umsetzen. Die Stadt wolle den Beteiligungsprozess noch in diesem Herbst starten. Auch Baubürgermeister Julius Mihm sieht in einer Landesgartenschau ein geeignetes Mittel für die Aufgaben der kommenden Jahre. Er verwies dabei auf die finanzielle Unterstützung durch das Land und den Bund.

Sozialräumliche Infrastrukturplanung für zwölf Gebiete

Die Planung soll dafür sorgen, dass sich die Stadtgebiete und Nachbarschaften künftig gleichwertig und passend zum Bedarf entwickeln. Erster Bürgermeister Andreas Hein will das Modell in der Sitzungsrunde im Oktober in den Ortschaften, im Kultur- und Sozialausschuss und danach im Gemeinderat vorstellen. Dafür soll die Stadt in zwölf Gebiete eingeteilt werden.

Hein erklärte, das Planungsmodell solle Veränderungen in der Bevölkerungsstruktur und den Bedarf verschiedener Gruppen in kleinen Gebieten erfassen. Die Planung soll verschiedene Bereiche zusammen betrachten und stärker auf die Lebenslagen der Menschen eingehen. Kitas sollen dort entstehen, wo durch neue Wohngebiete Bedarf entsteht. Auch Sport- und Freizeitangebote sowie Kinder- und Jugendtreffs sollen in den Gebieten erreichbar sein. Bei Dingen, auf die die Stadt keinen direkten Einfluss hat, etwa bei der Ansiedlung von Arztpraxen, wolle sie indirekt lenken und für passende Rahmenbedingungen sorgen.

Doppelhaushalt 2027/2028 mit zwei Leitlinien

Am zweiten Tag der Klausur ging es außerdem um den anstehenden Doppelhaushalt 2027/2028. Ein Doppelhaushalt gilt für zwei Jahre. Blümcke nannte dafür zwei Leitlinien: Pflicht vor Kür. Das bedeutet: Notwendige Ausgaben haben Vorrang vor freiwilligen Ausgaben. Individuelle Zuschüsse und Förderungen sollen zurückgehen. Der Gemeinderat erhielt einen Einblick in die Eckdaten des Haushaltsentwurfs. Der Oberbürgermeister will den Entwurf im Oktober in die Gremien einbringen. Der Gemeinderat soll den Doppelhaushalt 2027/2028 im Dezember beschließen.

Weitere Informationen und die Unterlagen zu den öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates und der Ausschüsse gibt es unter www.sitzungsdienst.friedrichshafen.de. Die Unterlagen zur Haushaltseinbringung sollen ab Montagabend, 5. Oktober, online einsehbar sein.