Ostfildern will den Bauturbo für mehr Wohnraum nutzen

Ostfildern will die neuen Möglichkeiten des sogenannten Bauturbos grundsätzlich nutzen, um zusätzlichen Wohnraum zu schaffen. Der Gemeinderat beschloss dies einstimmig. Das Instrument soll geeignete Wohnbauvorhaben im bestehenden Siedlungsbereich beschleunigen – allerdings nur im Rahmen der städtebaulichen Entwicklungsziele der Stadt.

Anwendung nur für geeignete Wohnbauvorhaben

Der Bauturbo kann unter bestimmten Voraussetzungen bei Errichtung, Änderung, Erweiterung oder Erneuerung von Wohngebäuden sowie bei Nutzungsänderungen zu Wohnzwecken eingesetzt werden. Dabei muss mindestens eine neue Wohneinheit entstehen. Für reine Gewerbevorhaben ist das Instrument nicht vorgesehen; eine generelle Anwendung im Außenbereich will Ostfildern ausschließen.

Bestehende planungsrechtliche und sonstige öffentlich-rechtliche Anforderungen bleiben bestehen. Dazu zählen Vorgaben des Denkmal-, Natur-, Immissionsschutz- und Wasserrechts sowie die Landesbauordnung. Auch die Interessen der Nachbarschaft müssen berücksichtigt werden.

Entscheidung bleibt Sache der Stadt

Eine wesentliche Voraussetzung für die Anwendung ist die Zustimmung der Gemeinde. Ostfildern will dafür städtische Leitlinien festlegen, die unter anderem die städtebauliche Qualität, die Auswirkungen auf Quartier und Nachbarschaft sowie eine nachvollziehbare Entscheidung berücksichtigen. Über die Zustimmung wird weiterhin im Einzelfall entschieden; einen Rechtsanspruch darauf gibt es nicht.

Geplant ist außerdem ein standardisiertes Verfahren zur frühzeitigen Vorabstimmung. Dabei sollen etwa die planungsrechtliche Einordnung, die städtebauliche Qualität, die Erschließung und die Auswirkungen auf die Umgebung geprüft werden.

Mit der Aktivierung des Bauturbos soll auch die Hauptsatzung geändert werden. Die Verwaltung kann dann innerhalb eines festgelegten Zuständigkeitsrahmens über Vorhaben entscheiden. Projekte, die wegen ihrer Größe, ihres Umfangs oder ihrer städtebaulichen Bedeutung darüber hinausgehen, bleiben dem Gemeinderat vorbehalten.

Flächennutzungsplan bleibt maßgeblich

Der Bauturbo soll die derzeitige Fortschreibung des Flächennutzungsplans ergänzen, nicht ersetzen. Der Plan bleibt das zentrale Instrument für die langfristige Siedlungsentwicklung. Ostfildern hält zugleich an der Priorität der Innenentwicklung fest.

Ausführliche Informationen stellt die Stadt unter ostfildern.de/bauturbo bereit.