Wichtige Gemeinderatssitzung in Rheinstetten

Am Dienstag, den 20. Mai 2025, findet um 19:00 Uhr eine öffentliche Sitzung des Gemeinderats Rheinstetten im Sitzungssaal des Rathauses Alte Schule in der Hauptstraße statt. Der Gemeinderat lädt die Bürgerinnen und Bürger ein, aktiv am kommunalen Geschehen teilzunehmen und wichtige Entwicklungen sowie Planungen für die Stadt mitzuerleben.

Tagesordnung der Sitzung

Die Sitzung beinhaltet eine Vielfalt an Themen, die politische, wirtschaftliche und gesellschaftliche Aspekte der Stadt Rheinstetten betreffen. Nachfolgend ein Überblick über die geplanten Tagesordnungspunkte:

Mitteilungen des Bürgermeisteramts

Ausscheiden gemäß § 16 Abs. 1 Nr. ß aus ehrenamtlicher Tätigkeit

Nachrückkandidaten für den ausgeschiedenen Stadtrat Michael Ganßmann: Feststellung etwaiger Hinderungsgründe nach § 29 Abs. 5

Verpflichtung von Herrn Stefan Gerstner

Neubesetzung beschließender beratender Ausschüsse

Interfraktioneller Antrag: Einberufung einer Einwohnerversammlung nach § 20a GemO

Netzeigentumsgesellschaft & Vorschlag für Kaufmännische Geschäftsführung, Komplementär

Stadtbau GmbH – Aufsichtsrat, Vergütung

Jahresabschluss 2024 – Haushaltsermächtigungen

Widmung von Eheschließungsorten

Ergänzung der Richtlinien zur Unterstützung energetischer Sanierungen durch Vereine und Vereinigungen

Teilfortschreibung Regionalplan "Mittlerer Oberrhein 2003" – Kapitel 4 "Vorranggebiete für Windenergieanlagen": Stellungnahme der Stadt Rheinstetten im Rahmen der erneuten Beteiligung öffentlicher Träger

Verschiedenes sowie Wünsche und Anfragen von Einwohnern

Bürgerbeteiligung und Transparenz

Die Sitzung ist öffentlich, alle interessierten Einwohner sind herzlich eingeladen, daran teilzunehmen. Es besteht die Möglichkeit, unter dem Punkt „Verschiedenes / Wünsche und Anfragen von Einwohnern“ eigene Anliegen vorzubringen. Damit setzt die Stadt auf Offenheit und Einbeziehung der Menschen bei kommunalen Entscheidungsprozessen.

Einblick und Informationsmöglichkeiten

Die Beratungsunterlagen zur Sitzung können in der Geschäftsstelle Gemeinderat, Rappenwörthstr. 49, 2. OG, Zimmer 206, während der üblichen Dienstzeiten eingesehen werden. Dies unterstreicht das Bemühen der Stadt um Transparenz in ihren politischen Abläufen.

title="Geschäftsstelle Gemeinderat Rheinstetten"

subtitle="Einblick in Sitzungsunterlagen (Zimmer 206, 2. OG)"

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Wichtige Hinweise

Die Ankündigung wurde vom Büro des Oberbürgermeisters, Sebastian Schrempp, herausgegeben. Die Sitzungsdokumente sind auch online abrufbar.

title="Offizielle Webseite der Stadt Rheinstetten"

url="https://www.rheinstetten.de"

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Die Stadt lädt alle Interessierten ein, die anstehenden Themen mitzuverfolgen und selbst aktiv am kommunalen Dialog teilzunehmen. Die öffentliche Sitzung bietet eine gute Gelegenheit, sich aus erster Hand zu informieren und mit den Entscheidungsträgern ins Gespräch zu kommen.